Belaruscoins

Am 9. November 2009 gab die Nationalbank der Republik Belarus eine 10 Rubel Silbermünze aus Anlaß des 10. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages über die Schaffung einer Staatenunion zwischen der Russischen Föderation und der Republik Belarus aus.

Als langjähriger Sammler weiß man natürlich, aus ähnlichem Anlaß gab es bereits schon einmal eine Münze, nämlich am 2. April 1997 zum 1. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages über die Gründung einer Gemeinschaft Rußland/Belarus. Ehrlich gesagt, die Zahlen haben mich doch sehr verwirrt – 1997 = erster Jahrestag und 2009 = zehnjähriges Jubiläum. In Belarus ist zwar einiges anders als bei uns in Europa, aber die Mathematik ist doch die selbe. Also habe ich mich mal etwas schlau gemacht.

Am 2. April 1996 unterzeichneten die Präsidenten Rußlands und Belarus‘ Boris Jelzin und Alexander Lukaschenko  in Moskau den Vertrag über die Gründung einer Gemeinschaft Rußland/Belarus. Genau ein Jahr später wurde das Wort Gemeinschaft durch Union ersetzt und im Dezember 1999 unterzeichneten Jelzin und Lukaschenko den „Vertrag über die Schaffung eines Unionsstaates Russland/Belarus“. Vergleicht man den Wortlaut beider Dokumente, so kann ich keinen wesentlichen Unterschied zwischen ihnen erkennen. Seit 1996 gibt es einen so genannten „Höchsten Staatsrat“, dem die Präsidenten, die Ministerpräsidenten und die Parlamentsvorsitzenden beider Länder angehören. Außerdem gibt es eine „Versammlung der Parlamente“, aus der sich laut Vertrag ein gemeinsames Parlament entwickeln sollte, aber bis heute konnte man sich nicht auf eine gemeinsame Verfassung für den Unionsstaat einigen. Bereits bis 1997 sollte eine verbindliche Rechtsbasis für die Beseitigung jeglicher zwischenstaatlicher Barrieren und Einschränkungen geschaffen werden, um gleiche Möglichkeiten für jegliche ökonomische Tätigkeit zu gewährleisten.

Davon ist man heute weiter denn je entfernt. Hier nur ein paar Fakten aus den letzten zwei Jahren, die den Inhalt des Vertrages ad absurdum führen:

• Januar 2007 – Der Streit um Öl- und Gaspreise, um Pipelines und Zölle belastet die Beziehungen zwischen beiden Staaten. Lukaschenko wirft Putin vor, „Ressourcen ….. als Mittel der Erpressung des belarussischen Volkes“ einzusetzen.
• Dezember 2007 – Präsident Putin weilt in Minsk. In den Gesprächen auf höchster Ebene wird deutlich: Rußland braucht pragmatische, normale Beziehungen zu Belarus, wünscht keinen „Ukrainischen Entwicklungsweg“ für Belarus. Gleichzeitig müssen die Beziehungen zum Nachbarn der realen Wirtschaft angepaßt werden, Subventionierung des loyalen Verbündeten wird es in Zukunft nicht mehr geben.
• Dezember 2008 – Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs beider Länder werden kurzfristig abgesagt. Als Grund wird der Kurs des offiziellen Minsks auf eine Normalisierung der Beziehungen mit dem Westen und speziell der EU angenommen.
• Februar 2009 – Sowohl der Berater des russischen Präsidenten als auch der Staatssekretär des Unionsstaates von Rußland und Belarus verkünden die Einführung des russischen Rubels als gemeinsame Währung auf den Gebiet der Union für das Jahr 2009. Minsk dementiert sofort.
• Juni 2009 – Rußland verbietet den Import belarussischer Milchprodukte. Das ist ein ernster Schlag gegen die ökonomische Sicherheit des Staates, denn 93% der belarussischen Milchexporte gingen in die Russische Föderation.
• Bis heute – Lukaschenko bleibt bei seiner Entscheidung, die Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Gebiete Südossetien und Abchasien nicht anzuerkennen.

Sitzungen des höchsten Staatsrates werden wiederholt verschoben bzw. ganz abgesetzt, geplante Treffen zwischen dem jetzigen russischen Präsidenten Medwedjew und Lukaschenko wurden abgesagt.